Oberurseler Bürgerreise zur EU nach Brüssel eröffnet neue Sichtweisen

Mit zahlreichen interessanten Einblicken in die Arbeitsweise der Europäischen Union und auch in die Rolle der Hessischen Landesvertretung bei der EU kehrten die rund 40 Reisenden aus Oberursel und Umgebung am Abend des 4. März von ihrer dreitägigen Reise nach Brüssel zurück. Organisiert und betreut wurde die Reise von der Vorsitzenden der Europa-Union Hochtaunus, Hildegard Klär, in Zusammenarbeit mit Sylvia Struck, Vorstandsmitglied des VFOS. Nach einer verregneten, aber dennoch informativen Stadtführung durch die Altstadt von Antwerpen am Ankunftstag, wo die Reisenden untergebracht waren, ging es am nächsten Morgen nach Brüssel zur Hessischen Landesvertretung. Leider fiel die anschließend vorgesehene Besichtigung des Europäischen Parlaments der am Vortag verkündeten Sperrung des Parlaments für Besuchergruppen wegen der Corona-Epidemie zum Opfer. In der Hessischen Landesvertretung begrüßte der Staatssekretär für Europaangelegenheiten in der Wiesbadener Staatskanzlei, Mark Weinmeister, die Besuchergruppe. Im Rahmen einer lebhaften Diskussion mit den Besuchern stellte er seine Aufgaben und die Arbeitsweise der Hessischen Landesvertretung vor. Zu seinem Kerngeschäft gehöre es, durch regelmäßige wöchentliche Präsenz in der Hessischen Landesvertretung vor Ort Gespräche mit europäischen Entscheidungsträgern zu führen, um so spezifisch hessischen Landesinteressen bei den Beratungen in den Gremien Aufmerksamkeit zu verschaffen. Außerdem begleite er zahlreiche Veranstaltungen und Gäste zu politisch, gesellschaftlich oder wirtschaftlich bedeutenden Themen und Fragestellungen. Neben der Information interessierter Gäste werde so auch der Fokus auf spezifisch hessische Interessen gelegt. Über das Jahr betreue die Landesvertretung so um die 30.000 Gäste, vom Zweiergespräch bis zu 1.000 Gästen beim traditionellen Weinfest der Vertretung.

Wegen der Sperrung des Europäischen Parlaments kam anschließend die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer, zu der eigentlich im Parlamentsgebäude geplanten Gesprächsrunde in die Landesvertretung und gab einen Einblick in die Arbeitsweise der EU und des Europäischen Parlaments. In der auch wieder sehr lebhaften Diskussion mit der Gruppe räumte sie mit manchen in der Öffentlichkeit bestehenden Missverständnissen auf. Insbesondere betonte sie, dass die oft gebrauchte Formulierung „das hat die EU so beschlossen“ nicht zutreffend sei. Alle Beschlüsse der EU seien letztlich Beschlüsse der Mitgliedstaaten, ohne die die EU als Behörde gar nichts auf den Weg bringen könne. Interessant waren auch Beers Schilderungen, auf welchen Wegen jeweils Mehrheiten für verschiedene Projekte gefunden werden müssten, ehe sie der EU-Kommission vorgelegt werden könnten. Denn das EU-Parlament selbst habe keine Gesetzgebungsinitiative. Vielmehr müssten solche Initiativen an die Kommission herangetragen werden, die dann entscheide, ob und in welcher Form sie sie in die parlamentarischen Beratungen einbringen wolle.

Auf der Rückfahrt nach Oberursel brachten die Reisenden einhellig zum Ausdruck, wie wichtig solche gemeinsamen Bürgerreisen für das gegenseitige Verständnis zwischen den Ländern, aber auch für einen Einblick in die Arbeitsweisen und Probleme einer so großen supranationalen Einrichtung wie die EU seien, um Missverständnisse zu vermeiden, die vielfach von Gegnern der EU missbraucht werden. Daher plädierten die mitreisenden Vorstandsmitglieder des VFOS und die Vorsitzende der Europa-Union Hochtaunus für eine weitere Zusammenarbeit bei derartigen Reisen.